AGB Internet

AGB Internet - Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Geltungsbereich 

Internetaufträge werden ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Firma Opicom Solutions Solutions.

(2)  Pflichten der Firma Opicom Solutions Solutions 

Die Firma Opicom Solutions Solutions stellt dem Kunden einen von Ihr konzipierten Internetauftritt zur Verfügung der es dem Kunden ermöglicht sein gastronomisches Angebot im Internet zu bewerben und zu verkaufen.

Die Firma Opicom Solutions Solutions erbringt selbst oder durch Dritte die vertraglich vereinbarten Leistungen; dies gilt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich für die Bereitstellung des für die Dokumente benötigten Speicherplatzes.

Eine Änderung des Internetauftritts ist, soweit nicht anders vereinbart, nur durch Firma Opicom Solutions Solutions möglich.

(3) Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt der Firma Opicom Solutions Solutions die für den Internetauftritt benötigten Informationen vollständig zu dem vertraglich vereinbarten Termin zur Verfügung. Er leistet ohne weitere Aufforderung durch Firma Opicom Solutions Solutions  jeweils fristgerecht die vertraglich vereinbarten Zahlungen; dies gilt auch, wenn er die in Satz 1 genannten Informationen nicht vollständig termingerecht erbringt.

(4) Abnahme

Nach Fertigstellung der Website ist die Firma Opicom Solutions Solutions verpflichtet, dem Kunden die Website auf einem geeigneten Datenträger,zur Verfügung zu stellen oder passwordgeschützt auf einem vereinbarten benannten Server für Testzwecke und zur Voransicht zugänglich zu machen.

Der Kunde ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist in Textform (§ 126b BGB) zu erklären.

Während der Fertigstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

(5) Domainnamen im Internet

Soweit Gegenstand der Leistungen von der Firma Opicom Solutions Solutions auch die Verschaffung und / oder Pflege eines oder mehrerer Domainnamen im Internet ist, tritt die Firma Opicom Solutions Solutions  lediglich als Vermittler zu den die Domainnamen im Internet vergebenden Organisationen auf.

Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Da die Firma Opicom Solutions auf die Vergabe von Domainnamen im Internet keinen Einfluß hat, kann die Firma Opicom Solutions  keinerlei Gewähr dafür übernehmen, daß die für den Kunden beantragten und delegierten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für Subdomains. Der Kunde stellt die Firma Opicom Solutions von Ersatzansprüchen Dritter, die diese aufgrund einer unrechtmäßigen Verwendung eines Domainnamen im Internet oder einer Subdomain durch den Kunden stellen, frei. Der Kunde beauftragt die Firma Opicom Solutions , den Domainnamen zu verwalten, was durch den Eintrag als Admin-C bei der registrierenden Organisation erfolgt. Sofern vertraglich vereinbart kann auch der Kunde selber als Admin-C eingetragen werden.

Sofern die Firma Opicom Solutions dem Kunden eine oder mehrere Emailadressen zur Verfügung stellt, ist die Firma Opicom Solutions berechtigt, für den Kunden eingegangene Nachrichten zu löschen, sofern er diese nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt auf dem Mailserver abgerufen hat. Das Versenden von Emails mit identischem Inhalt an mehr als einhundert Empfänger im Monat ist untersagt. Ebenso ist das Versenden von Emails mit kommerzieller Werbung ohne Aufforderung des Empfängers, untersagt. Eine Zuwiderhandlung gegen vorgenannte Bestimmungen berechtigt die Firma Opicom Solutions zur fristlosen Kündigung des Vertrages.

(6) Urheberrechte

Soweit die Firma Opicom Solutions für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Dokumente entwickelt, liegt das uneingeschränkte Copyright © für die erstellten Dokumente bei der Firma Opicom Solutions. Dem Kunden wird ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Dokumenten für die Dauer des Vertragsverhältnisses übertragen. Die Firma Opicom Solutions ist ausdrücklich berechtigt, die erstellten Dokumente unter dem Hinweis erstellt von Firma Opicom Solutions und oder mit einem Hyperlink auf die Internet-Präsenz der Firma Opicom Solutions zu versehen. Bei Kündigung des Vertrages ist die Firma Opicom Solutions berechtigt, alle Daten zu löschen, eine Wiederverwendung kann nur gegen Entgelt erfolgen. Sofern keine Marken- und Firmenrechte am verwendeten Domainnamen im Internet vorliegen, geht dieser bei Kündigung des Vertrages automatisch in den Besitz der Firma Opicom Solutions über, sofern nicht anders vertraglich vereinbart.

(7) Datenschutz

Eigene Daten des Kunden

Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten und andere Informationen, die für die Erfüllung des Vertrages erforderlich sind, von der Firma Opicom Solutions gespeichert werden. Die Firma Opicom Solutions wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weitergeben. Dies gilt nur insoweit nicht, als die Firma Opicom Solutions gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren, oder soweit internationale Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.

Daten der Kunden des Kunden

Der Kunde überlässt die auf der Homepage eingetragenen Daten seiner Kunden der Firma Opicom Solutions zur werblichen Verwendung. Soweit Kunden der Speicherung, Weitergabe oder sonstigen Verwendung Ihrer Daten widersprechen, teilt er dies der Firma Opicom Solutions unverzüglich mit.

Die Firma Opicom Solutions sichert dem Kunden zu, die Daten im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Insbesondere löscht die Firma Opicom Solutions unverzüglich solche Daten, die auf Wunsch des Berechtigten nicht gespeichert oder genutzt werden sollen.

(8) Freistellung

Der Kunde ist zur Prüfung der Legalität der von ihm gewünschten Leistungen und der von ihm für seinen Internetauftritt bereitgestellten Informationen, insbesondere zur Prüfung bestehender Urheberrechte, verpflichtet und haftet für den Inhalt des Internetauftritts. Der Kunde verpflichtet sich, Firma Opicom Solutions im Innenverhältnis (zwischen dem Kunden und Firma Opicom Solutions) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von Firma Opicom Solutions in Auftrag des Kunden publizierten Dokumente beruhen. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, für Urheber-, Lizenz-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. Die Firma Opicom Solutions ist nicht verpflichtet, die Inhalte der für den Kunden erstellten Dokumente auf etwaige Rechtsverstöße zu prüfen.

(9) Haftungsausschluss

Die Firma Opicom Solutions haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch die Nutzung der von Opicom Solutions angebotenen Leistungen entstehen. Die Firma Opicom Solutions haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, daß sein Internetauftritt nicht zu erreichen ist oder dass Emails verloren gehen oder verzögert weitergeleitet werden. Dies gilt nicht, wenn die Firma Opicom Solutions den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat und mit dem Eintritt dieses Schadens bei Vertragsabschluß vernünftigerweise zu rechnen war. Soweit die Firma Opicom Solutions nach den vorstehenden Bestimmungen für Schäden verantwortlich gemacht werden kann, so ist seine Haftung der Höhe nach auf das vereinbarte, maximal ein Jahresbetrag, beschränkt.

(10) Zahlungsbedingungen

Die Firma Opicom Solutions stellt ihre Leistungen grundsätzlich wie folgt in Rechnung: die erstellten Dokumente und ihre Aktualisierungen werden gleichzeitig mit ihrer Veröffentlichung, der genutzte Speicherplatz und die Registrierung des Domainnamens halbjährlich im Voraus berechnet. Alle Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Die Zahlung erfolgt je nach Vereinbarung per Überweisung oder Bankeinzug. Ergeht bei erteilter Einzugsermächtigung eine Rücklastschrift an die Firma Opicom Solutions, ist die Firma Opicom Solutions berechtigt, die dafür entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Wird den Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen, schuldet der Kunde der Firma Opicom Solutions vom Fälligkeitsdatum an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % pro Jahr. Sollte sich der Kunde mehr als 4 Wochen in Zahlungsverzug befinden, ist die Firma Opicom Solutions  berechtigt, bis zum Ausgleich aller Forderungen den Internetauftritt des Kunden für Zugriffe Dritter zu sperren.

(11) Vertragsdauer / Kündigung

Der zwischen dem Kunden und der Firma Opicom Solutions abgeschlossene Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Vertragsdauer automatisch um jeweils 1 Jahr, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monat zum Ende der jeweiligen Vertragsdauer von einem der beiden Vertragspartner gekündigt wurde.

(12) Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis enstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz des Lieferanten.

(13) Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages oder der AGBs ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.